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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Bedingungen für IT-Dienstleistungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dipl.-Inf. (FH) Torsten Lüders (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber").
1.2 Geschäftsbeziehungen kommen nur auf der Grundlage dieser AGB zustande. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Diese AGB gelten für alle Leistungen in den Bereichen Software-Entwicklung, IT-Beratung, Systemintegration und verwandte Dienstleistungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:
  • Software-Entwicklung und -Programmierung
  • IT-Beratung und -Konzeptentwicklung
  • Systemintegration und -administration
  • Wartung und Support von IT-Systemen
  • Schulungen und Training
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Projektvertrag.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3.3 Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 4 Leistungserbringung

4.1 Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen entsprechend dem Stand der Technik.
4.2 Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
4.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen und notwendige Informationen zur Verfügung zu stellen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individueller Vereinbarung.
5.2 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen.
5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Alle vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnisse (Software, Dokumentationen, Konzepte etc.) bleiben urheberrechtlich geschützt.
6.2 Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck.
6.3 Eine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass seine Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.
7.2 Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer wird berechtigte Mängelrügen nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuerbringung der Leistung beheben.
7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme oder, falls keine Abnahme erforderlich ist, ab Lieferung.

§ 8 Haftung

8.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln entstehen.
8.2 Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
8.3 Die Haftung ist der Höhe nach auf die Auftragssumme begrenzt.

§ 9 Vertraulichkeit

9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
9.2 Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung der Geschäftsbeziehung hinaus.

§ 10 Kündigung

10.1 Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
10.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
11.4 Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: 16.11.2025